AGB

Stand 10.02.2024


1. Geltungsbereich & Vertragspartner

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen DEKOverliebt und dem Kunden geschlossenen Verträge, insbesondere für Bestellungen über unsere Website, per E-Mail und unseren Online-Shop. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.

1.2 Personenbezeichnungen umfassen Frauen und Männer gleichermaßen. 

1.3 Vertragspartner von DEKOverliebt ist grundsätzlich der Kunde, in dessen Namen die Bestellung aufgegeben wird.

1.4 Änderungsvorbehalt AGB: DEKOverliebt ist berechtigt, die AGB zu aktualisieren und anzupassen („Änderung“). Die aktuellen AGB sind stets auf der Website abrufbar. 

2. Angebote und Vertragsabschluss

DEKOverliebt bietet als Dienstleistung Produkte zur Vermietung an. Darüber hinaus können Produkte auch käuflich erworben werden.

2.1 Sämtliche Angebote von DEKOverliebt sind hinsichtlich der Verfügbarkeit der Produkte und Leistungen freibleibend und unverbindlich. Details zu den Produkten und Leistungen sind den zum Zeitpunkt der Bestellung abrufbaren Produktbeschreibungen zu entnehmen. Abbildungen etwaiger Produkte stellen lediglich Symbolfotos dar.

2.2 Das vom Kunden abgegebene Angebot durchläuft vor der Annahme zuerst einer internen Prüfung durch DEKOverliebt. Ein Vertrag kommt erst mit Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch DEKOverliebt zustande. Der Veranstaltungsort und der Mietanlass müssen bei der Bestellung angegeben werden.

2.3 DEKOverliebt steht es frei, Aufträge insbesondere bei begründeten Zweifeln an der Rechtmäßigkeit des Auftrags auch zu einem späteren Zeitpunkt abzulehnen. Ebenso steht es DEKOverliebt frei, Aufträge abzulehnen, welche rassistischen, politischen oder individuell diskriminierenden Textinhalt oder solche grafischen Elemente aufweisen. Der Kunde kann daraus keine Ansprüche ableiten.

3. Stornierung

Der Auftrag muss vom Mieter schriftlich storniert werden. Bei Stornierung nach Vertragsabschluss fallen nachfolgende Stornogebühren an:

    - kostenlos bis 6 Monate vor Mietbeginn
    - 20 % des Auftragswertes bis 5 Monate vor Mietbeginn
    - 50 % des Auftragswertes bis 2 Monate vor Mietbeginn
    - 70 % des Auftragswertes bis 1 Monate vor Mietbeginn
    - 90 % des Auftragswertes bei weniger als 2 Wochen vor Mietbeginn 
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Bei Nichtabholung am vereinbarten Wochenende werden 100 % verrechnet. Der Termin wird zuvor vereinbart. Bei Nichteinhaltung des Termins ist der Vermieter nicht verpflichtet auf den Kunden zu warten, um ihm die Ware zu übergeben. Die Stornogebühr wird in diesem Fall trotzdem fällig. Die Stornogebühr richtet sich nach dem ersten, vollen Bestellwert. Eine vorherige Reduzierung des Auftrages wird nicht berücksichtigt. Ist der Wert erhöht worden, richtet sich die Stornogebühr nach diesem.
 
4. Vertragslaufzeit

4.1 Der Nutzungszeitraum beginnt mit dem Tag der Abholung und endet mit der Rückgabe. 

4.2 Eine Mieteinheit entspricht drei Tagen und gilt, ab persönlicher Abholung bis zur Rückgabe der Ware. Dies gilt auch, wenn die Waren, vorzeitig oder ungebraucht retourniert werden. Eine Mieteinheit dauert je von Freitag bis Montag. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

4.3 Wenn der Mieter die Mietgegenstände nicht fristgerecht zum vereinbarten Zeitpunkt zurückgeben kann, muss der Mieter die Vermieterin umgehend informieren. Werden die Artikel nicht termingerecht zurückgegeben, verlängert sich das Mietverhältnis automatisch bis zum Tag der Rückgabe. Für jede angefangene Mieteinheit wird die volle Gebühr verrechnet.

5. Preise & Zahlungsbedingungen & Kaution

5.1 Preise: Die auf der Website angegeben Preise verstehen sich pro Stück und Mieteinheit, exklusive einer Kaution. Die Preise werden ohne Umsatzsteuer angegeben, weil derzeit keine Umsatzsteuer anfällt (Kleinunternehmerregelung). 

5.2 Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist DEKOverliebt berechtigt, Auftragsänderungen oder Zusatzaufträge zu angemessen Preisen in Rechnung zu stellen.

5.3 Zahlung: Der Gesamtrechnungsbetrag ist bei Übernahme der Ware fällig und per Überweisung auf das in der Auftragsbestätigung benannte Konto zu überweisen, bzw. bei Lieferungen durch Dritte gegen Vorauskasse.

5.4 Kaution: Bei jedem Auftrag hat der Kunde eine Kaution zu hinterlegen - bei Abholung der Ware in bar – bei Lieferung der Ware per Überweisung vorab. Die Höhe der zu hinterlegenden Kaution hängt von den bestellten Waren ab. Der Kautionsbetrag wird in der Auftragsbestätigung bekannt gegeben. Die Kaution wird bei vollständiger und ordnungsgemäßer Rückgabe der Ware zurückerstattet.  

5.5 Besteht der Mietvertrag aus einer Vielzahl von Mietgegenständen und eine Überprüfung auf Vollständigkeit und Unversehrtheit durch die Vermieterin ist bei der Rückgabe nicht möglich, ist die Vermieterin berechtigt die vollständige Zählung und Schadensfeststellung in den eigenen Lagerräumen vorzunehmen. Sie garantiert, dass im Zeitraum zwischen Rückgabe und Zählung kein Verlust oder Beschädigung an den Mietgegenständen stattfindet. Über das Ergebnis der Zählung und Schadensfeststellung wird die Vermieterin den Mieter unverzüglich informieren und die Kaution wird rücküberwiesen.

5.6 Weitere auftragsbezogene Kosten (Transportkosten, Auf- und Abbau der Dekoration, Dekorationsservice etc.) werden gesondert in Rechnung gestellt. Preisänderungen sind vorbehalten. 

5.7 Der Mindestbestellwert im Zeitraum beträgt 50,00 EUR. Für Bestellungen unterhalb des Mindestbestellwertes wird ein Mindermengenzuschlag in Höhe von 15,00 EUR berechnet. 

5.8 Insbesondere für ungenutzte Artikel besteht kein Anspruch auf Rückvergütung oder Gutschrift.

6. Verkauf von Artikeln

Beim Verkauf von Artikeln wird extra darauf hingewiesen, dass es sich um einen Verkaufsartikel handelt. Diese Artikel können nur gegen Vorauskasse bestellt werden bzw. in den Lagerräumlichkeiten bar gekauft werden. Umtausch ist keiner möglich. Die Verpackungs- und Transportkosten übernimmt der Käufer.

7. Lieferung und Rückgabe

Die Mietgegenstände können nach Terminvereinbarung kostenfrei im Lager von DEKOverliebt abgeholt werden.
 
Nach Absprache liefert DEKOverliebt gegen Gebühr die Mietgegenstände auch zur Veranstaltung und holt diese wieder ab. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in der Auftragsbestätigung vermerkt sind. 

Bei der Lieferung und Abholung der angemieteten Gegenstände hat der Mieter dafür Sorge zu tragen, dass er selbst oder eine von ihm bevollmächtigte Person die Ware in Empfang nehmen kann. Bei Übernahme der Gegenstände muss der Mieter die Mietgegenstände umgehend kontrollieren und Beschädigungen und eventuelle Fehlmengen dokumentieren und vor Veranstaltungsbeginn per Email an die Vermieterin melden. Später gemeldete Fehlmengen und/oder Schäden gehen zu Lasten des Mieters. 

Sollte der Mieter oder eine andere bevollmächtigte Person zum vereinbarten Termin der Anlieferung nicht anwesend sein, wird die Ware am Veranstaltungsort hinterlassen und der Mieter erkennt die ordnungsgemäße und vollständige Anlieferung an. 

8. Eigentum & Eigentumsvorbehalt

8.1 Die Artikel stehen im Eigentum von DEKOverliebt. 

8.2 Der Kunde ist unter keinen Umständen befugt, im Eigentum von DEKOverliebt befindliche Artikel weiter zu veräußern/zu verschenken. Veräußert oder verschenkt der Kunde die Artikel trotzdem weiter, ist DEKOverliebt berechtigt, einen Schadenersatz in Höhe der Anschaffungskosten, sowie den entgangenen Gewinn geltend zu machen. 
 
8.3 Im Falle eines Artikelkaufs stehen diese bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von DEKOverliebt. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist DEKOverliebt berechtigt, ihre Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird.

9. Besondere Pflichten des Kunden

9.1 Der Kunde hat die Artikel nur zu dem zur Verfügung gestellten Zweck zu benutzen und das Eigentum von DEKOverliebt pfleglich zu behandeln. Bei Verlust oder Beschädigung der im Eigentum von DEKOverliebt befindlichen Artikeln werden dem Kunden die angemessenen Reparaturkosten oder wenn eine Reparatur nicht möglich ist, die Anschaffungskosten sowie ein allenfalls entgangener Gewinn, in Rechnung gestellt bzw. mit der Kaution verrechnet. 

9.2 Veränderungen an den Artikel sowie eine Weitervermietung derselben sind grundsätzlich untersagt.  

9.3 Die Artikel sind nach Gebrauch in einwandfreiem Zustand zurückzugeben. Die Reinigung der Waren hat gemäß dem Pflegehinweis, welcher bei Ausfolgung der Produkte ausgehändigt wird, zu erfolgen. Jede Änderung am Zustand des Artikels ist DEKOverliebt unverzüglich spätestens bei der Rückgabe unaufgefordert anzuzeigen. 

9.4 Eine eventuell weitere notwendige Reinigung oder Reparatur der Artikel wird dem Kunden in Rechnung gestellt. Die Kosten werden nach üblichen Reinigungspreisen/Reparaturpreisen berechnet. DEKOverliebt ist berechtigt die anfallenden Reinigungskosten von der Kaution einzubehalten.

9.5. Die Rückgabe muss in den für die Mietgegenstände vorgesehenen Verpackungen erfolgen. Das Verpackungsmaterial ist Bestandteil der Vermietung und muss zum Schutz der Mietartikel vollständig verwendet und zurückgegeben werden. Beschädigungen, die bei Rückgabe aufgrund unsachgemäßer oder unvollständiger Verpackung entstehen, gehen zu Lasten des Mieters. 

9.6 Der Mieter ist zum ordnungsgemäßen Transport und zur ordnungsgemäßen Nutzung und Aufbewahrung der Gegenstände verpflichtet. 

10. Haftung, Gewährleistung und Schadenersatz

10.1 Die Gewährleistung bezieht sich nur auf Mängel, die bei der Übergabe schon vorhanden waren. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Neuwaren gemäß den gesetzlichen Bestimmungen 2 Jahre. Bei den meisten Waren handelt es sich jedoch um Gebrauchtwaren, hier wir die Gewährleistungszeit auf ein Jahr eingeschränkt. Die Frist beginnt mit Übergabe der Ware. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass es sich Großteils um gebrauchte Waren handelt, welche naturgemäß bereits Gebrauchserscheinungen aufweisen.

10.2 Ab dem Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden bzw. dessen Beauftragten, trägt der Kunde das Risiko für den Verlust oder eine Verschlechterung der Artikel. Die Gefahrtragung endet mit der Rückgabe der Artikel. Der Kunde haftet während der Mietdauer für alle Schäden, die aus der Benutzung der angemieteten Waren resultieren, insbesondere Beschädigungen übermäßige Abnutzung, Bruch oder Verlust.

10.3 Der Mieter haftet für Beschädigungen in Höhe der Reparaturkosten, bei Totalschaden in Höhe der Anschaffungskosten, sowie für entgangenen Gewinn. Die Beurteilung, ob eine Reparatur möglich ist, obliegt ausschließlich DEKOverliebt als Vermieterin.

10.4 Die Haftung von DEKOverliebt als Vermieterin ist dem Grunde nach auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Artikel gelten als mangelfrei übergeben. Der Kunde hat die übernommenen Artikel bei der Abholung auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen DEKOverliebt unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.

10.5 Angaben zu den Produkten, grafische Darstellungen, Abbildungen, technischen Daten, Gewichts- und Produktbeschreibungen, die auf der Website oder in Sozialen Medien enthalten sind, haben rein informativen Charakter. DEKOverliebt leistet keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit solcher Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind alleine die im Angebot enthaltenen Angaben relevant. 

10.6 Reklamationen auf Grund gesetzlicher Gewährleistungsansprüche oder sonstiger Beschwerden müssen schriftlich geltend gemacht werden.

10.7 Insbesondere haftet DEKOverliebt nicht für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden, Lagerkosten oder Schäden aus Ansprüchen Dritter. Dies gilt insbesondere auch im Fall der Lieferung mangelhafter Artikel oder bei Lieferverzug. Für Produkte, die nicht ordnungsgemäß aufgestellt werden, trägt der Kunde die Haftung. 

11. Aufrechnung und Zurückhaltung

Eine Aufrechnung gegen Ansprüche von DEKOverliebt mit Gegenforderungen – welcher Art auch immer – ist ausgeschlossen. 

12. Schriftform und Geheimhaltung

Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand & Salvatorische Klausel

13.1 Es gilt ausschließlich österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist deutsch.

13.2 Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht für Krems an der Donau örtlich zuständig.

13.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit aller anderen Geschäftsbestimmungen. Die Vertragsparteien werden die rechtsunwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung ersetzen, die gemäß Inhalt und Zweck möglichst nahekommt. 

14. Datenschutz

Details zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, abrufbar unter www.dekoverliebt.at/datenschutz.